Seilbahn Kahlenberg: Rutschpartie oder freie Fahrt?
Das Projekt hat eine steile regulatorische Herausforderung vor sich. Die Landung könnte holprig werden.
Das geplante Seilbahn-Projekt in Wien könnte vor einer umweltrechtlichen Hürde stehen, da die zuständigen Behörden eine mögliche Verpflichtung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Betracht ziehen. Eine solche Prüfung könnte dazu führen, dass dieses ambitionierte Projekt, das unter der Leitung der Genial Tourismus- und Projektentwicklung GmbH steht, unter ein schärferes regulatorisches Mikroskop gestellt wird.
Die Initiative zur Prüfung der UVP-Pflicht wurde im Rahmen des laufenden behördlichen Verfahrens zur Seilbahn Kahlenberg vom Klimaschutzministerium eingeleitet. Der Antrag wurde an die Wiener Landesregierung weitergeleitet, die in diesem Fall die zuständige Behörde für die Umweltverträglichkeitsprüfung ist.
Die oberste Seilbahnbehörde nimmt eine proaktive Haltung ein, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und Klarheit für das Projekt zu schaffen. Der Geschäftsführer des Projektträgers, Hannes Dejaco, begrüßt diese Initiative und sieht darin eine Garantie für die größtmögliche Rechtssicherheit für das Vorhaben.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen sehen vor, dass das UVP-Feststellungsverfahren innerhalb von sechs Wochen abgeschlossen sein sollte. Dies bedeutet, dass bis August eine Entscheidung darüber vorliegen sollte, ob die Seilbahn am Kahlenberg einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden soll.
Die Projektentwickler betonen jedoch, dass sie trotz der möglichen Verpflichtung zur Umweltverträglichkeitsprüfung überzeugt sind, dass das Seilbahn-Projekt aufgrund seiner geringen Flächennutzung und den bestehenden Übergangsbestimmungen für die jüngste UVP-Novelle wahrscheinlich nicht unter diese Prüfung fallen wird.
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Inmitten der Unklarheit um das regulatorische Umfeld betont Dejaco, dass „Klarheit noch im August absolut wünschenswert“ sei. Er ist bereit, die Projektplanung einer UVP zu unterziehen und zeigt sich zuversichtlich, dass das Seilbahn-Projekt ein nachhaltiges und umweltverträgliches Vorzeigeprojekt darstellt, das im öffentlichen Interesse liegt. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“, betont Dejaco abschließend, was darauf hindeutet, dass das Team bereit ist, jeden Schritt in diesem behördlichen Verfahren zu gehen.
